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OpenCaseLaw

OpenCaseLaw kombiniert mit Zefix

Die beiden Korpora liefern verschiedene Wahrheiten: Zefix die registerrechtliche Ist-Lage, OpenCaseLaw die normative Bewertung derselben Tatsachen. Stark bei Sachverhaltsanreicherung und abstrakter Rechtsfrage — nicht geeignet für Recherchen und Analysen im Zusammenhang mit Prozessen gegen eine bestimmte Firma.

Zefix (Zentraler Firmenindex) ist die öffentliche Suchplattform des Eidgenössischen Amts für das Handelsregister. Sie erschliesst die kantonalen Handelsregister: Existenz, Rechtsform, Sitz, Organe, UID und SHAB-Publikationen. zefix.ch

Zefix: Existenz, Rechtsform, Sitz, Organe, Zweck, SHAB. OpenCaseLaw: die normative Bewertung. Die Kombination ist Due Diligence, nicht Namenssuche in der Rechtsprechung.

1. Parteilegitimation und Identifikation

Frage: Existiert die Gegenpartei? In welcher Form? Wer darf sie vertreten?

zefix_search_companies(query, canton)
    → zefix_get_company(uid)
        → get_law(OR Art. 718 / 718a / 814 / 899)
        → get_doctrine("Vertretungsmacht AG")
        → find_leading_cases(law_code="OR", article="718a")

Resultat: UID, Status (active/inactive), Sitz, Zeichnungsberechtigte, Zweck. Daraus folgen Prozessfähigkeit, passive Legitimation und die Frage, ob die unterzeichnende Person organvertretungsberechtigt war.

«Identifiziere die ‚Alpine Bau GmbH‘ im Kanton Bern im Handelsregister. Prüfe anschliessend anhand von Art. 814 OR und der Leitentscheide, ob der im Vertrag unterzeichnende Geschäftsführer die Gesellschaft wirksam verpflichtet hat.»

2. Organhaftung (VR / Geschäftsführung)

Frage: Wer haftet wofür — und nach welcher Rechtsprechung?

zefix_get_company(uid)
    → Organliste (VR, GL, Zeichnung)
    → get_doctrine("Art. 754 OR")
    → find_leading_cases(law_code="OR", article="754")
    → search_decisions("Organhaftung AND Konkurs AND Aktiengesellschaft")
    → cite + check_claim_support + attest_response

Zefix liefert die Personen und Funktionen, OpenCaseLaw den Haftungsmassstab (Sorgfalt, Geschäftsführerverschulden, Gläubigerschaden). Personennamen in der Entscheid-Suche nur ergänzend und mit Realismus: Treffer sind möglich bei kantonalen Entscheiden, selten beim BGer.

«Zieh die aktuellen VR-Mitglieder der [Firma] und erstelle ein Kurzmemo zur Organhaftung nach Art. 754 OR, gestützt auf die Leitentscheide — ohne die Firma als Prozesspartei zu behaupten.»

3. Konkurs, Nachlass, Löschung

Frage: Was sagen die SHAB-Meldungen, und welches SchKG-/OR-Regime greift?

zefix_get_publications(uid, fromDate, toDate)
    → Sachverhalt aus SHAB (Konkurseröffnung, Nachlassstundung, Löschung)
    → get_law(SchKG: Art. 166 ff., 293 ff.; OR: Art. 725 / 725b)
    → search_decisions("Nachlassstundung AND Sanierungsbeitrag", court="bger")
    → find_leading_cases(law_code="SchKG", article="285")

Die Publikationen liefern den Sachverhalt, OpenCaseLaw die Rechtsfolge (Anfechtung, Verantwortlichkeit, Rangordnung, Löschung trotz hängigem Prozess).

«Lies die SHAB-Publikationen der CHE-xxx.xxx.xxx seit 2022. Falls eine Konkurs- oder Nachlassmeldung erscheint: relevante SchKG-Artikel plus Leitentscheide zur paulianischen Anfechtung.»

4. Fusion, Spaltung, Umwandlung

Frage: Was wurde publiziert, und hält die Transaktion vor FusG/OR stand?

zefix_get_publications(uid)
    → Fusion / Kapitalerhöhung / Sitzverlegung
    → search_legislation("Fusionsgesetz") bzw. get_law(FusG-Artikel)
    → find_leading_cases(query="Fusion Gläubigerschutz")
    → get_article_history(sr_number des FusG, article)

Typisch für Due-Diligence-Memos: Registerakt als Tatsache, dann Gläubigerschutz, Anfechtung, Arbeitsvertragsübergang.

5. Zweck, Ultra-vires, Vertretung nach aussen

Frage: Deckt der statutarische Zweck das streitige Geschäft?

zefix_get_company(uid)          # Feld «Zweck»
    → get_law(abbreviation="OR", article="718a")
    → get_doctrine("Art. 718a OR")
    → search_decisions("\"im Zweck der Gesellschaft\" OR Ultra-vires OR 718a")
    → find_relevant_erwaegung

Hier ist die Kombination besonders eng: der Zwecktext aus Zefix ist die Tatsache, Art. 718a OR und die Rechtsprechung sind die Subsumtion.

«Hier der Zweck der Gesellschaft aus dem HR: [Text]. Subsumiere, ob der Kauf einer ausländischen Beteiligung noch vom Zweck gedeckt ist, mit Leitentscheiden zu Art. 718a OR.»

6. Firmenrecht und Namensschutz

Frage: Verwechslungsgefahr, unlautere Verwendung, Priorität.

zefix_search_companies(query="NovaTech", status="all")
    → mehrere Treffer, Kantone, Rechtsformen, Status
    → get_law(OR Art. 951 ff.; UWG Art. 3)
    → search_decisions("Firmenrecht AND Verwechslungsgefahr")
    → find_leading_cases(query="Firmenunterscheidungskraft")

Zefix zeigt, wer den Namen wo trägt (auch gelöschte Firmen via status="all"). Die Rechtsprechung sagt, ob das zu Unterlassung oder Schadenersatz reicht.

7. Vom Entscheid zurück ins Register

Frage: Ein Entscheid erwähnt eine Gesellschaft — lebt sie noch? Neuer Name? Liquidation?

get_decision / get_case_brief
    → Firmenname oder UID aus Sachverhalt
    → zefix_search_companies(query=Name oder UID)
    → zefix_get_company + zefix_get_publications

Nützlich für Vollstreckung, Parteiwechel, Nachfolge, Verjährung gegen die richtige Rechtsträgerin. Bei BGer-Entscheiden fehlt der Klarname oft — dann bricht die Kette hier ab.

8. Gerichtsstand, Konkursort, IPR

zefix_get_company → Sitz / UID-Kanton
    → get_law(ZPO Art. 10; SchKG Art. 46; IPRG Art. 151 ff.)
    → search_decisions("Gesellschaftssitz AND Gerichtsstand")

Der Sitz aus Zefix ist die Anknüpfungstatsache für Gerichtsstand, Betreibungsort und (bei internationalen Sachverhalten) das Gesellschaftsstatut.

Suchstrategien, die in der Praxis tragen

SituationZefixOpenCaseLaw
Firma mit häufigem Namenimmer UID verwenden, Kanton setzennicht den Namen suchen, sondern die Rechtsfrage
Namensänderungzefix_get_publications (alte Firma)beide Namen als Phrase "Alte AG" OR "Neue AG"
Gelöschte Gesellschaftstatus="inactive" oder "all"Löschung ≠ Prozessende; SchKG/OR-Nachwirkungen suchen
Organ als PersonOrganfeld in zefix_get_companyPersonennamen nur kantonal und mit Zurückhaltung
SHAB-Sachverhalt unklarfromDate/toDate eng setzenerst den Publikationstyp rechtlich einordnen, dann suchen

Gute Suchanfragen nach einem Zefix-Treffer

  • Nicht: Alpine Bau GmbH (meist 0 verwertbare BGer-Treffer)
  • Sondern: "Art. 754 OR" AND Konkurs AND Überschuldung
  • Oder: Nachlassvertrag AND Sanierung AND Gläubiger
  • Phrase + Norm: "statutarischer Zweck" AND "718a"

Weitere Prompt-Beispiele

  1. «Due Diligence light: UID CHE-… — Stammdaten, letzte 10 SHAB, danach nur die Rechtsfragen, die die Publikationen aufwerfen.»
  2. «Vertretung: Zeichnungsberechtigung laut HR vs. unterzeichneter Werkvertrag — Art. 718/718a OR plus Leitentscheide.»
  3. «Die SHAB zeigt Kapitalherabsetzung. Welche OR-Artikel und welche BGer-Praxis greifen?»
  4. «Zwei GmbH mit ähnlichem Namen in ZH und AG. Firmenrechtliche Verwechslungsgefahr?»
  5. «Im Entscheid [Geschäftsnummer] kommt Gesellschaft X vor. Lebt sie noch, neuer Name, Liquidatoren?»

Original in Google Docs